SPD Neckarau, Almenhof & Niederfeld

Neckarauer SPD kritisiert Bürgermeisterin Kubala

Die Neckarauer SPD-Bezirksbeiräte Dr. Bernhard Boll, Klaus Hesse und Mathias Kohler hatten Anfang Februar die Stadtverwaltung gebeten, finanzielle Ressourcen zur Verfügung zu stellen, um wieder einen Kümmerer für das Neckarauer Aufeld einstellen zu können. Ein entsprechender Antrag fand im Bezirksbeirat Zustimmung von allen Parteien.

Von März 2010 bis Dezember 2011 hatte es bereits einen Aufeld-Kümmerer in Neckarau gegeben, der 20 Stunden pro Monat als freier Mitarbeiter der Stadt Mannheim als Kümmerer und Kontaktperson für die weitere Entwicklung im Grünzug Aufeld tätig war. Das Aufeld ist eine wichtige Naherholungsfläche und naturnaher Grünzug, die etwa 30 Hektar umfasst. Das damalige Engagement und die Erfolge des Aufeld-Kümmerers wurden von allen Beteiligten - auch von der Stadtverwaltung - sehr geschätzt.

Seit mehr als fünf Jahre ist diese Aufgabe von der Stadt Mannheim leider nicht mehr mit einem freien Mitarbeiter besetzt worden. Jede Mannheimer Grünfläche hat zuständige Dienststellen, die sich engagiert um den Erhalt und die Pflege der Grünflächen kümmern. Nur das Neckarauer Aufeld als ein wichtiger Grünzug, der in seiner Entwicklung immer wieder in Gefahr ist, ist mehr oder weniger sich selbst überlassen. Ohne das Engagement des Vereins Lokale Agenda 21 u.a. wäre das Aufeld bald ein Schandfleck. Deswegen drängt der SPD-Ortsverein Neckarau-Almenhof-Niederfeld darauf, dass das Aufeld wieder einen Kümmerer bekommt.

Die Antwort von Umwelt-Bürgermeisterin Kubala hat die Neckarauer SPD verärgert[1]. Man könne zwar „die Sinnhaftigkeit der Einsetzung eines Aufeld-Kümmerers gut nachvollziehen“, lehnt dessen Finanzierung aber „vor dem Hintergrund der Einsparziele nach dem strategischen Haushaltsmanagement“ als zusätzliche Aufgabe ab. „Im vom Gemeinderat beschlossenen Masterplan zur Strategische Haushaltskonsolidierung in Mannheim (SHM²)[2] steht keineswegs, dass grundsätzlich und ungeprüft alle Forderungen, die an die Stadt Mannheim herangetragen werden, mit einem Wisch abzulehnen sind, “ kritisiert Bezirksbeirat Dr. Bernhard Boll diese Stellungnahme der Verwaltung.

Bezirksbeirat Mathias Kohler zitiert aus der entsprechenden Beschlussvorlage, dass es im Gegensatz zu den bisherigen Haushaltsstrukturprogrammen darum geht, „das gesamte Aufgabenportfolio, alle Ziele und Leistungen der Stadt, sowie die großen Kernprozesse der Verwaltung zu untersuchen und vor dem Hintergrund der Vielzahl der Aufgaben und der verfügbaren Ressourcen die Leistungen danach zu priorisieren“ (siehe B-Vorlage V536/2016 vom 31.10.2016). Es wurde beschlossen, dass die Verwaltung und der Gemeinderat „das Verfahren der Priorisierung des städtischen Portfolios regelmäßig nutzen, um Ressourcenentscheidungen an den strategischen Zielen und wahrscheinlichen Wirkungen zu orientieren. Die Verwaltung ist in der Lage ihre Portfolios ständig anzupassen und bei Bedarf auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren.“

Die Neckarauer SPD hätte deswegen erwartet, dass man sich eindeutig dazu äußert, welchen Stellenwert bzw. welche Priorität das Neckarauer Aufeld bei der Sicherung und Entwicklung der Grünzüge in Mannheim hat. „Es geht hier um einen relativ geringen Betrag von etwa 5.000,- Euro im Jahr. Allein die Beseitigung wilder Mülldeponien im Aufeld, die man dadurch möglicherweise verhindern könnte, kosten einen mehrfachen Betrag“, so Bezirksbeirat Klaus Hesse. Die Anregung, „sich an das Umweltforum oder einen Mitgliedsverband zu wenden und zu klären, ob von hier aus diese Leistung erbracht werden kann“ finden die SPD-Bezirksbeiräte wenig hilfreich.

Stadträtin Marianne Bade erinnert daran, dass im Zuge der Entwicklung des Grünzugs Nordost und der damit zusammenhängende Bundesgartenschau in verschiedenen Stadtbezirken Mannheims sogenannte Satelliten entwickelt werden sollen. „Gerade das Neckarauer Aufeld-Gebiet bietet sich als ‚Satellit‘ an, für den auch finanzielle Ressourcen aufgewendet werden sollten“, so die Neckarauer Stadträtin.