An über 150 Türen hat die SPD Neckarau gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Eisenhauer geklopft und die Bürgerinnen und Bürger gefragt, was die Menschen in Neckarau bewegt. 31% der Gefragten gaben an, dass die Wohnungspolitik ganz oben auf der Agenda der Stadt stehen sollte. 18% nannten Mobilität und Verkehr als wichtigstes Anliegen.
Beide Themen verfolgt die SPD Mannheim konsequent. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt: „Uns ist wichtig, dass Wohnen in Mannheim für alle Bevölkerungsschichten bezahlbar ist und Angebote für verschiedene Interessenlagen zur Verfügung stehen. Deshalb setzen wir uns ein, dass überall dort Wohnungen entstehen, wo dies möglich ist. Zugleich geht es uns darum, dass die 30-Prozent-Quote für bezahlbares Wohnen ohne Ausnahmen umgesetzt wird.“
In Sachen Mobilität und Verkehr kann Dr. Ina Grißtede, Vorstandsmitglied der SPD Neckarau, den Bürgerinnen und Bürgern nur beipflichten: „Mobilität muss das Leben einfacher machen. Wir stehen ein für einen attraktiven Nahverkehr sowie ein gutes Zusammenspiel aller Verkehrsmittel. Ein gutes Beispiel ist unsere Forderung nach einem Kurzstrecken-Ticket, mit dem viele Menschen die kleinen Erledigungen schneller und komfortabler mit der Bahn erledigen könnten.“
20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
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