An über 150 Türen hat die SPD Neckarau gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Eisenhauer geklopft und die Bürgerinnen und Bürger gefragt, was die Menschen in Neckarau bewegt. 31% der Gefragten gaben an, dass die Wohnungspolitik ganz oben auf der Agenda der Stadt stehen sollte. 18% nannten Mobilität und Verkehr als wichtigstes Anliegen.
Beide Themen verfolgt die SPD Mannheim konsequent. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt: „Uns ist wichtig, dass Wohnen in Mannheim für alle Bevölkerungsschichten bezahlbar ist und Angebote für verschiedene Interessenlagen zur Verfügung stehen. Deshalb setzen wir uns ein, dass überall dort Wohnungen entstehen, wo dies möglich ist. Zugleich geht es uns darum, dass die 30-Prozent-Quote für bezahlbares Wohnen ohne Ausnahmen umgesetzt wird.“
In Sachen Mobilität und Verkehr kann Dr. Ina Grißtede, Vorstandsmitglied der SPD Neckarau, den Bürgerinnen und Bürgern nur beipflichten: „Mobilität muss das Leben einfacher machen. Wir stehen ein für einen attraktiven Nahverkehr sowie ein gutes Zusammenspiel aller Verkehrsmittel. Ein gutes Beispiel ist unsere Forderung nach einem Kurzstrecken-Ticket, mit dem viele Menschen die kleinen Erledigungen schneller und komfortabler mit der Bahn erledigen könnten.“
25.02.2020 19:48 Bärbel Bas zu Gutachten Personalbedarf Pflege
Gute Pflege braucht genügend Pflegekräfte Das Gutachten Personalbedarf Pflege liefert aus Sicht von SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas eine gute Grundlage für einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel. „Für gute Pflege brauchen wir genügend Pflegekräfte. Das vorliegende Gutachten liefert dafür eine gute Basis. Auf dieser Grundlage müssen wir nun einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel für Pflegeheime umsetzen. Wir brauchen mehr Personal
19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist
19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass
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