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Weirauch besucht Landessozialgericht: "Anzahl von Verfahren an den Sozialgerichten Indikator für soziale Verwerfungen"

Veröffentlicht am 14.07.2022 in Landespolitik

Bild: SPD-Landtagsfraktion

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch hat das Landessozialgericht in Stuttgart besucht. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Sozialausschusses des Landtags Florian Wahl MdL wurde Weirauch von Präsident Bernd Mutschler und Vizepräsidentin Bettina Seidel vor Ort begrüßt und konnte sich einen Eindruck von der aktuellen Situation verschaffen. 

"Die Anzahl von Verfahren an den Sozialgerichten sind ein guter Indikator für soziale Verwerfungen", erläutert SPD-Rechtsexperte Weirauch die Bedeutung der Verfahrenslast der Sozialgerichte. "Erfreulicherweise scheint die Lage von den Zahlen her aktuell weniger dramatisch, als ich vermutet hatte." 
 
Weirauch und Wahl wurde auch gezeigt, wie sich das Obergericht mit neuester Videotechnik auf die Pandemie eingestellt hat. "Vorbildlich", kommentiert Weirauch die Weiterentwicklung der Justiz, die bei bestimmten Verfahren nun auch per Video Prozessbeteiligte zuschalten kann. 
 

 

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