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Dr. Ernst Dieter Rossmann war auf Einladung von Lothar Mark zu Gast in Mannheim und sprach über den Weg der SPD nach dem Bundesparteitag in Hamburg.
Die SPD ist als aller erstes auf dem Weg zu sich selbst, sie hat sich mit der Agenda 2010 versöhnt, einer Agenda, die ihr Gutes hat, aber dennoch weiterentwickelt werden sollte“, so die Kernaussage von Dr. Ernst Dieter Rossmann, Sprecher der Parlamentarischen Linken im Deutschen Bundestag. Auf Einladung von MdB Lothar Mark war er Gast bei einer Diskussionsveranstaltung in Mannheim. Mit einer stattlichen Anzahl von Teilnehmern erörterten die beiden Abgeordneten die Frage: „Die SPD nach dem Hamburger Parteitag – auf dem Weg von der Mitte nach links?“
Ist die Partei auf dem Weg nach links? Um diese Frage zu beantworten, müsse zunächst geklärt werden, was ´links´ sei, so Lothar Mark.
„Die SPD ist die Partei des ´demokratischen Sozialismus´ und eine Antwort auf den globalen Kapitalismus“, analysierte Rossmann das „Linke“ am Hamburger Programm. „Das macht deutlich: Die SPD hat eine Vision, die nicht an deutschen Grenzen halt macht“, so der Sprecher der Parlamentarischen Linken. „Aber die SPD hat auch Interesse an Wirtschaftskraft“, fügte Lothar Mark hinzu, „links ist also im Sinne von internationaler Verantwortung zu verstehen“.
„Das Hamburger Programm ist nicht nur eine Vision, sondern beinhaltet konkrete Beschlüsse“, betonte Rossmann weiter. „Links ist das, was man in der Wirklichkeit wieder findet, also konkrete Änderungen, wie die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I, die Festlegung des Mindestlohns auf 7,50 EURO, oder die Verringerung des Einflusses privater Investoren auf die Deutsche Bahn, etc. Neben traditionellen sozialdemokratischen Werten wie „Chancen für alle“, „Staat als Schutzfunktion“, „Bildung als öffentliches Gut“, die sich in den Beschlüssen niederschlagen, sei das neue Element sozialdemokratischer Politik der vorsorgende Sozialstaat. Dieser beinhalte nicht nur die Sicherung von Geldleistungen, sondern auch ein Recht auf Weiterbildung“, so Rossmann. „Bestimmte Aufgaben, wie Bildung, dürfe man eben nicht allein dem Markt überlassen“, pflichtete Lothar Mark ihm bei.
Die sich anschließende, sehr lebendige und lange Diskussion machte deutlich, wie sehr der Hamburger Parteitag eine Herzblut-Angelegenheit war. Aus dem Publikum fasste einer die Meinung von vielen anwesenden Genossinnen und Genossen zusammen: „Dieser Parteitag hat uns gut getan!“
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