Wohin geht die SPD?

Veröffentlicht am 13.12.2017 in Pressemitteilungen

Gemeinsame MV des Mannheimer Südens

Engagierte Diskussion über den Erneuerungsprozess der SPD bei der Mitgliederversammlung der SPD Ortsvereine des Mannheimer Südens

 

Die Ortsvereine des Mannheimer Südens Lindenhof, Neckarau, Rheinau, Seckenheim und Friedrichsfeld haben zu einer gemeinsamen Mitgliederversammlung eingeladen. Neben den Ortsvereinvorsitzenden Mathias Kohler, Evi Korta-Perty und der Gemeinderätin Dr. Heidrun Kämper, nahm als eine der vier Mannheimer Delegierten zum SPD Bundesparteitag auch Isabel Cademartori (Vorsitzende des Ortsvereins Innenstadt) an der Versammlung teil. Die Diskussionen wurden von zwei großen Themen dominiert: wie kann der Erneuerungsprozess innerhalb der SPD gestaltet werden und wie die SPD geht mit der neuen Situation nach dem Scheitern von Jamaika um. Dazu wurde eine Resolution verabschiedet: http://www.spd-neckarau.de/dl/2017-11-29_Resolution_Sued-MV.pdf.

Das Thema des Erneuerungsprozesses wurde sehr intensiv diskutiert. Nach der Einleitung von Mathias Kohler, wurden drei wichtige Punkte diskutiert und jeweils zusammengefasst.

 

1. Welche inhaltliche Erneuerung der SPD halte ich für wichtig?

Gerade dieser erste Punkt wurde sehr ausführlich und intensiv von den Mitgliedern diskutiert. Dabei haben sich zwei Themenblöcke herauskristallisiert. Ein erster wichtiger Punkt war, dass es der SPD nicht gelungen ist sich als Zukunftspartei zu positionieren und ihre Vision der Zukunft zu entwickeln und zu vermitteln. Die vielen guten Konzepte, die bisher ausgearbeitet wurden, müssen außerdem überzeugender dargestellt werden und mit klaren Positionen verknüpft werden. Eine Schärfung des Profils ist notwendig z.B. durch mehr linke Positionen. Es wurde mehr Mut zu klaren Aussagen und weniger Konsens gefordert. Für die wichtigen Themen wie z.B. der Flüchtlingspolitik müssen in Zukunft klare Standpunkte vertreten werden. Die SPD soll sich wieder auf ihre grundsätzlichen Werte besinnen und diese nach außen vertreten – damit die Bevölkerung sich wieder in durch die SPD gut vertreten fühlt.

Im zweiten Teil der Diskussion definierten die Ortsvereine des Mannheimer Südens die Themen für die SPD in ihren Augen Konzepte entwickeln muss. Die Digitalisierung und die damit verbundenen Herausforderungen bzw. Ängste sind eines der wichtigsten Zukunftsthemen, auf die die SPD eine Antwort geben muss. In diesem Zusammenhang wurden auch das solidarische Grundeinkommen und der erforderliche Schulterschluss mit den Gewerkschaften genannt. Als weitere größere Überthemen wurden genannt:

Die SPD wieder zur Friedenspartei machen.

Gesundheit und Pflege müssen bezahlbar bleiben.

Rentenkonzept muss klarer dargestellt werden.

Europa stärken und neu gestalten: Europa der Regionen, mehr Rechte für das Parlament, Europa ist die Lösung für die Probleme der Zukunft

2. Was ist unter personeller Erneuerung zu verstehen?

Hier bestand schnell große Einigung mit Blick auf den Frauen-und Jugendanteil in der Partei bzw. den Führungsgremien. Beide sind generell zu klein und die Anteile müssen erhöht werden, z.B. durch eine Quote für unter 35-jährige. Weiterhin wurde die Einbindung der Basis in wichtige Entscheidungen –auch bei der Besetzung der Parteispitzen – verlangt. Es wurde auch hier mehr Mut gefordert bei der Besetzung von Spitzenpositionen.

 

3. Was ist bei einer organisatorischen Erneuerung wichtig?

Mehr Transparenz, Offenheit und neue Konzepte waren hier die Schlagworte, die diskutiert wurden. Die SPD soll sich ihre Offenheit gegenüber Nicht-Mitgliedern bewahren. Nicht-Mitglieder sollen weiterhin an Projekten mitarbeiten können und diese Möglichkeiten sollen weiter ausgebaut werden. Es müssen neue Konzept für Veranstaltungen erarbeitet werden – als Beispiel wurde die Veranstaltung der Mannheimer Jusos zum Thema deutsch-russischen Beziehungen genannt. Es müssen Formate jenseits des Wahlkampfes entwickelt werden, wie wichtige Themen diskutiert und angesprochen werden können. Auch müssen wieder mehr Gespräche mit der Bevölkerung geführt werden, auch um weiter im engen Kontakt zu bleiben.

Wichtig war allen Teilnehmern, dass die SPD in die Zukunft schaut und den Erneuerungsprozess aktiv gestaltet – auch wenn jetzt die Diskussionen, wie eine Regierungsbeteiligung aussehen kann, angefangen haben. Isabel Cademartori hat die offene und konstruktive Atmosphäre der Diskussionen gelobt und die angesprochenen Punkte und Ideen für den Bundesparteitag aufgegriffen.

Wie auch im Leitantrag gefordert braucht die SPD eine grundlegende Erneuerung und eine klare Orientierung, die auf den Werten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität aufbaut. Sozialdemokratie ist kein Selbstzweck, sondern sie wurde gegründet, um das das Leben der Menschen besser zu machen.

 

 

 

 

 

 

 
 
Sommerfest2019

Wir danken allen Spender und Spenderinnen für die Tombola bei unserem diesjährigen Sommerfest!

Bernhard Boll Stadtrat für Neckarau, Almenhof &

http://www.bernhardboll.de

Downloads

Ortsverein

Wahlprogramme

News

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:1075664
Heute:46
Online:2