07.10.2013 in Europa

Peter Simon erneut für das europäische Parlament nominiert

 

Die gemeinsame Europakonferenz der SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar, Mannheim und Heidelberg hat 7. Oktober 2013 in Ilvesheim einstimmig Peter Simon erneut als gemeinsamen Kandidaten für die Wahlen zum europäischen Parlament am 25. Mai 2014 nominiert und folgende Resolution beschlossen:

 

04.10.2013 in Europa

Gemeinsame Europakonferenz am 7. Oktober um 19:30 Uhr in Ilvesheim

 

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Auch wenn wir noch mit dem Ausgang der Bundestagswahl beschäftigt sind, richten wir trotzdem den Blick bereits auf die am 25. Mai 2014 anstehenden Kommunal- und Europawahlen.

 

22.05.2009 in Europa

Was haben die Kommunen mit Europa zu tun?

 

Am 7. Juni 2009 finden zeitgleich die Kommunal- und Europawahl statt. Europas Einfluss auf die Städte und Gemeinden nimmt kontinuierlich zu. Egal, ob es sich um den Öffentlichen Personennahverkehr, das Sparkassenwesen oder die Wasserversorgung handelt: europäische Regelungen bestimmen in wachsendem Umfang die Entwicklung auch auf kommunaler Ebene.

 

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17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

16.10.2018 20:23 Beim Brexit ist noch immer eine Lösung möglich!
Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten – die Lage sei ernst. „In den Brexit-Verhandlungen kommt es jetzt auf Vernunft und einen kühlen Kopf auf allen Seiten des Verhandlungstisches an. Alle müssen sich des Ernstes der Lage bewusst sein. Es geht in den Verhandlungen

15.10.2018 06:20 SPD-Chefin Nahles zur Landtagswahl in Bayern
„Eine bittere Niederlage“ Über 10 Prozent Verluste muss die SPD in Bayern hinnehmen. Ähnlich viel verliert die CSU. Klarer Wahlgewinner sind die Grünen, die rund 10 Prozent zulegen konnten und mit 18,5 Prozent nun zweitstärkste Kraft in Bayern sind. Auch die AfD gewinnt stark hinzu und kommt auf rund 11 Prozent. Von einem „schlechten Ergebnis“

12.10.2018 19:02 Oliver Kaczmarek und Ties Rabe: Wer Schulen zu politikfreien Räumen erklären will, hat nicht verstanden, wie Demokratie funktioniert
In immer mehr Bundesländern organisiert die AfD Meldeportale zur Denunziation von Lehrkräften. Dazu erklären anlässlich der heutigen Tagung sozialdemokratischer Bildungspolitikerinnen und –politiker aus Bund und Ländern in Berlin Oliver Kaczmarek, MdB, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für Bildungspolitik und Ties Rabe, Koordinator der SPD geführten Länder in der Kultusministerkonferenz: Nur wer über Politik diskutiert und sich eine eigene Meinung

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