Die SPD Mannheim-Neckarau Almenhof Niederfeld bedankt sich herzlich bei allen Teilnehmenden, Sponsoren und Spender:innen. Das jährliche Bebel-Park-Fest ist dank allen Beteiligten immer wieder ein voller Erfolg für im Stadtbezirk.
Kommunalpolitik
Die beiden Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei begrüßen den erfolgreichen Abschluss der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Mannheim 21 (Glückstein-Quartier)“. Weirauch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hebt neben dem Potential des Projekts für Mannheims Wirtschaftskraft auch die Schaffung von neuem Wohnraum hervor: „Das neu gestaltete Quartier bietet große Chancen für die innerstädtische Wirtschaft, mit Platz für mehrere Tausend hoch qualifizierte Arbeitsplätze im Dienstleistungs- und Technologiebereich.“
Die SPD-Gemeinderatsfraktion setzt sich in einem Antrag für einen sicheren Schulweg für Grundschulkinder in Feudenheim ein. Mit einer Fahrbahnverengung, Bewohnerparken und Markierungen soll die Sicht entlang des Schulwegs verbessert und die Sicherheit der Kinder dadurch erhöht werden. Bei einer Schulwegbegehung Ende letzten Jahres, die vom Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch initiiert wurde, hat sich die SPD zusammen mit Mitarbeitern des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung, der Polizei, dem Schulleiter und Eltern bereits ein Bild vor Ort gemacht.
Der Landtag hatte im Jahr 2018 auf Vorschlag des SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch einer Petition Feudenheimer Bürgerinnen und Bürger stattgegeben und die Stadt Mannheim angehalten, über einen Zeitraum von zwei Jahren eine Geschwindigkeitsbeschränkung in der Feudenheimer Hauptstraße auch tagsüber anzuordnen. Vorangegangen waren Messungen, die mit einer Lautstärke von bis zu 81 dB (A) eine erhebliche Überschreitung der zulässigen Lärmgrenzwerte in Höhe von 70 dB (A) ergeben hatten.
Endlich tragen die Bemühungen der Neckarauer SPD um die Erhöhung der Aufenthaltsqualität im Stadtteil Früchte.
„Schon als Bezirksbeirat und erst recht als Stadtrat lag und liegt mir die Aufwertung des Neckarauer Marktplatzes am Herzen, so Stadtrat Bernhard Boll. „Schön, dass sich endlich was tut!“ freuen sich die BezirksbeirätInnen Ina Grißtede und Sabine LeberHoischen über die Verbesserung im Ortskern. In den vergangenen Monaten wurden schon neue Mülleimer angebracht und die unansehnlichen Vorgänger entfernt. Überdies wurden die Stromkästen gesäubert, um die man auch einen großen Bogen machte. Jetzt, am vergangenen Wochenende, wurde ein weiteres Ärgernis am Marktplatz beseitigt, das für ständigen Unrat und Gefährdung von Passanten durch Glassplitter sorgte.
SPD Ortsverein begrüßt die durchgehende Geschwindigkeitsbegrenzung
Seit Jahrzehnten bestand ein Flickenteppich von Geschwindigkeitsbegrenzungen zwischen der Einmündung in die Friedrichstraße von der Neckarauer Straße bis hin zum Rheingoldplatz. Es war nicht zu vermitteln, warum an manchen Teilabschnitten 30 und an anderen 50 gefahren werden durfte. Kaum ein Autofahrer hielt sich exakt an die Vorgaben, was nicht nur für die einkaufende Bevölkerung eine Gefahr darstellte, sondern auch für FahrradfahrerInnen sowie die Kinder, die die nahegelegenen Schulen und Kitas besuchen.
Unter dem Titel „Wie kommen wir trotz Corona sicher durch den Winter?“ wird Dr. Boris Weirauch am 10. Dezember um 19 Uhr auf Facebook mit dem Leiter des Mannheimer Gesundheitsamts Dr. Peter Schäfer diskutieren. Gegenstand der Diskussion wird die aktuelle Pandemie-Situation in Mannheim sein. Mannheim ist aktuell mit einem Inzidenzwert über 200 ein Corona-Hotspot mit der Folge verschärfter Maßnahmen bis hin zu nächtlichen Ausgangsbeschränkungen.
Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch bringt sein Unverständnis über die Ankündigung der Stadt Mannheim zum Ausdruck, den Gemeinderat noch vor dem Jahreswechsel zu einer Entscheidung über einen neuen Betriebshof auf Spinelli zu drängen. „Wenn die Stadt ohnehin erst nach der Bundesgartenschau im Jahre 2023 bauen möchte, besteht überhaupt kein Grund für eine übereilte Entscheidung. Die Stadt sollte hier nichts übers Knie brechen“, kritisiert der Abgeordnete das Vorgehen der Stadt.
„Wir hatten zum Nachtragshaushalt als Fraktion den Antrag gestellt, insgesamt 50 Millionen Euro zur Unterstützung von Transfergesellschaften in Baden-Württemberg zur Verfügung zu stellen. Damit wollten wir dafür sorgen, dass das Land die zunehmende Zahl der von Betriebsschliessungen betroffenen Beschäftigten nicht alleine lässt“, nimmt der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Boris Weirauch insbesondere Bezug auf das Schicksal der Kaufhof-Beschäftigten der Filiale in N7.
Die Abgeordneten der Grünen und der CDU lehnten den SPD-Antrag im Parlament geschlossen ab.
Der Mannheimer Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch wurde im Rahmen der Polizei-Soirée in der Baumhain-Festhalle von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit dem „Polizei-Oskar in Gold“ ausgezeichnet. Der Mannheimer Bezirksvorsitzende der GdP, Polizeihauptkommissar Thomas Mohr, würdigte in seiner Laudatio den Einsatz des SPD-Abgeordneten für die Erhöhung der „Erschwernis-Zulage“ für die baden-württembergischen Polizistinnen und Polizisten. Als parlamentarischer Berichterstatter der von Thomas Mohr initiierten und von 13.540 Unterschriften unterstützten Petition hatte sich Weirauch stark gemacht für eine Verbesserung bei der Erschwernis-Zulage für die Beamtinnen und Beamten.
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